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Angaben gemäß § 5 TMG

Ines Hein
besser gesagt
Am Meilwald 5
91054 Erlangen

Kontakt

Telefon: +49 176 244 60 130
E-Mail: ines@besser-gesagt.de

EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Quelle:

e-recht24.de

Webdesign und Realisierung:

www.final-edit.com

Bildnachweise:

Porträt: Oliver Karl/Studio4, andere via Adobe Stock: BullRun, FS-Stock, Ettore, MarekPhotoDesign.com, alesmunt, Tierney

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemeine Bestimmungen; Geltungsbereich

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch: „AGB“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen Ines Hein (im Folgenden: „IH“) und ihren Kunden in Bezug auf von IH erbrachte Leistungen (im Folgenden: „Leistungen“).

1.2 Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.

1.3 Im Zusammenhang mit Leistungen im Geltungsbereich gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt IH nicht an, es sei denn, IH hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn IH in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

1.4 Diese AGB gelten auch für künftige Lieferungen von IH an den Kunden.

2 Verfahren bis zum Vertragsschluss; Leistungspflichten; Recht zur Einschaltung Dritter

Das Verfahren bis zum rechtsverbindlichen Vertragsschluss zwischen IH und dem Kunden gestaltet sich wie folgt: Der Kunde richtet in der Regel eine unverbindliche Anfrage an IH. IH wird freibleibend deren grundsätzliche Realisierbarkeit sowie die Art und Höhe der Vergütung mit dem Kunden im Rahmen eines Abstimmungsprozesses erörtern. Am Ende des Abstimmungsprozesses kommt zwischen IH und dem Kunden schriftlich oder mündlich oder per Austausch von Mailkorrespondenz ein Vertrag zustande. IH schuldet stets nur die im Vertrag spezifizierte Leistung, nicht hingegen vom Kunden erhoffte oder geplante wirtschaftliche Erfolge. IH darf sich zur Durchführung eines Vertrages Dritter bedienen.

3 Urheberrecht und Nutzungsrechte

3.1 Alle Leistungen von IH unterliegen, soweit gesetzlich möglich, dem Urheberrechtsgesetz. Sie sind ausschließlich für den Kunden bestimmt; dieser ist jedoch erst ab vollständiger Zahlung der Vergütung zur Nutzung berechtigt. Die Leistungen von IH dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig.

3.2 IH überträgt dem Kunden lediglich die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Die eingeräumten Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung über.

4 Auftragsdurchführung; Haftung; Abnahme

4.1 Die Parteien sind sich bewusst, dass im Rahmen der Leistungserbringung ein hoher Abstimmungsbedarf zwischen IH und dem Kunden besteht. Der Kunde ist verpflichtet, an diesem Abstimmungsprozess aktiv und innerhalb der vorgegebenen angemessenen Zeiträume mitzuwirken.

4.2 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Kunde an IH fünf einwandfreie Exemplare unentgeltlich. IH ist berechtigt, diese Exemplare sowie Vervielfältigungen davon zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

4.3 IH ist nicht verpflichtet, vorgeschlagene Gestaltungen auf Vereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorschriften zu überprüfen. Namen, Logos oder Slogans können durch nationale oder internationale Markenrechte geschützt sein, Werbeaussagen können gegen Wettbewerbsrecht verstoßen, die Angaben im Impressum oder im Bereich des Datenschutzes müssen gesetzlichen Vorgaben entsprechen; dies alles ist dem Kunden bewusst. Eine rechtliche Prüfung von IH hat insoweit nicht stattgefunden und ist auch nicht geschuldet; dies muss vielmehr durch den Kunden selbst erfolgen. Gleiches gilt für die patent-, urheber- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen der Leistungserbringung gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe usw. Mängelansprüche des Kunden bestehen insoweit nicht.

4.4 Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme; gleiches gilt für den Fall kundenseitiger neuer konzeptioneller oder inhaltlicher Überlegungen nach Auftragserteilung. Leistungen gelten als abgenommen, wenn der Kunde sie in irgendeiner Weise verwendet, die Rechnung bezahlt oder die Abnahme erklärt.

4.5 Kein Mangel liegt vor bei Rechtschreibfehlern, gleich in welchem Medium, gleich ob digital oder in ausgedruckter Form veröffentlicht. Es obliegt dem Kunden, ein spezifisches Korrektorat bzw. Lektorat zu beauftragen. IH haftet daher in keinem Fall für aus Rechtschreibfehlern oder Formulierungen resultierende Schäden, z. B. wegen daraus entstehender Missinterpretationen.

5 Künstlersozialkasse

IH weist darauf hin, dass Unternehmen, die regelmäßig kreative Leistungen einkaufen, gesetzlich verpflichtet sind, eine prozentuale Abgabe der in Rechnung gestellten Kreativleistung an die Künstlersozialkasse zu leisten – und zwar unabhängig davon, ob der/die Kreative Mitglied in der Künstlersozialkasse ist oder nicht.

6 Gerichtsstand; anwendbares Recht; Datenschutz; Referenz; Erfüllungsort; Schriftformerfordernis; keine Übertragung von Vertragsrechten durch den Kunden

6.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für beide Parteien ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Erlangen.

6.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

6.3 Der Kunde ist damit einverstanden, dass IH die ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden personenbezogenen Daten in ihrer EDV-Anlage speichert, automatisch verarbeitet und auswertet. Die Daten werden nur für interne Zwecke genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Im Übrigen verpflichtet sich IH, Daten und Adressen ausschließlich auftragsbezogen zu verwenden und die Regelungen der Gesetze zum Schutz von Daten zu beachten.

6.4 IH ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen. Der Kunde wird sich darum bemühen, dass IH auch dessen Auftraggeber als Referenz nennen darf.

6.5 Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, ist Erfüllungsort Erlangen.

6.6 Erklärungen, die der Begründung, Wahrung oder Ausübung von Rechten dienen, bedürfen der Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Textform mittels Datenfernübertragung (z. B. E-Mail) oder Telefax erfüllt, es sei denn die Schriftform ist gesetzlich vorgeschrieben.

6.7 Der Kunde darf seine Vertragsrechte ohne schriftliche Zustimmung von IH nicht auf Dritte übertragen.

Stand: 27.01.2022